Andrè Bock, Bernd Althusmannn, Heiner Schönecke

Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann hat sich im SPD/CDU Koalitionsausschuss mit seinen Forderungen nach Lockerungen durchgesetzt

Gute Neuigkeiten konnten heute die zwei CDU Landtagsabgeordneten André Bock und Heiner Schönecke berichten.

Die Corona-Pandemie hat uns seit über einem Jahr fest im Griff, viel musste vom gewohnten Leben aufgegeben werden, damit sich nicht immer mehr Menschen schwer mit dem Corona-Virus infizieren. Gerade in den letzten Wochen sind wir auch in Niedersachsen – trotz „3. Welle“ – in der Bekämpfung der Pandemie ganz gut vorangekommen. Stand heute haben rund 30 % der Niedersachsen ihre erste Impfung erhalten und täglich werden es mehr. Die Zahl der Ansteckungen geht langsam zurück, diese Tendenz verstetigt sich offenbar. Dies alles lässt zuversichtlich in die Zukunft blicken und damit rückt auch die Frage zu leichten Lockerungen wieder in den Vordergrund. „Natürlich müssen wir noch vorsichtig sein, aber die möglichen Perspektiven aus dieser aktuellen Lage treiben auch die Landesregierung, die Abgeordnetenkollegen und uns täglich um“, sind sich Heiner Schönecke und André Bock einig.

Vor dem Hintergrund landesweit sinkender Inzidenzen hat sich der Koalitionsausschuss aktuell auf weitere vorsichtige Öffnungsschritte verständigt, die mit Inkrafttreten der nächsten Corona-Verordnung – voraussichtlich ab 10. Mai 2021 – in Landkreisen mit einer 7-Tagesinzidenz <100 umgesetzt werden sollen.

Heiner Schönecke: „Es ist den Menschen nicht mehr vermittelbar, dass bei sinkenden Inzidenzwerten und steigenden Impfquoten weiterhin alles geschlossen bleiben soll.““

André Bock: „Die von der Pandemie betroffenen Wirtschaftszweige müssen zügig die Gelegenheit bekommen, ihre Betriebe wieder zu öffnen – zumindest brauchen Sie endlich eine echte Perspektive. Wir sind noch lange nicht am Ziel, aber die beschlossenen Maßnahmen sind ein Schritt zur Normalität.“

Was ist im Kabinett beschlossen worden?

  • In Kita und Schule gilt das Szenario B (feste Gruppen) bis zu einer Inzidenz <165 als Regelfall. Nach aktuellen Zahlen der bisher in Schulen gelaufenen Tests kann festgestellt werden, dass unsere Schulen KEIN Herd der Infektion sind. Weiterhin wird zweimal pro Woche getestet, Schüler und gesamtes Personal in Schulen und Kitas.
  • In Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie in der außerschulischen Bildung ist der Präsenzbetrieb mit Hygiene- und Testkonzept wieder erlaubt.
  • In der Kinder- und Jugendhilfe sollen Betreuungsangebote in Familienferienstätten und ähnlichen Einrichtungen für max. 50 Kinder möglich sein.
  • Der Zutritt zu Einzelhandelsgeschäften (allen) ist mit negativem Test ohne weitere sonstige Einschränkungen möglich (Grundversorger weiterhin ohne Test).
  • Die Außengastronomie darf mit negativem Testnachweis öffnen, ohne Sitzplatzbeschränkung, Sperrstunde ab 23:00 Uhr (ab Ende Mai voraussichtlich auch die Innengastronomie mit 50 % der Belegung, negativem Test und ohne Saalbetrieb).
  • Solarien dürfen öffnen (Saunen bleiben weiterhin geschlossen).
  • Beherbergungsbetriebe dürfen mit Hygiene- und Testkonzept für „Landeskinder“ (also Niedersachsen) öffnen, für Hotels und Campingplätze gilt eine Kapazitätsbeschränkung von 60%. (Ggf. zu Pfingsten bzw. ab Pfingsten Öffnung auch für Gäste außerhalb von Niedersachsen und aus Sicht der CDU dann auch Auslastung von 100 % möglich.)
  • Veranstaltungen mit sitzendem Publikum sind mit negativem Test draußen möglich.
  • Kulturelle und touristische Einrichtungen sind mit Terminbuchung und negativem Testnachweis zugänglich.
  • Kontaktsport für U14 bis 30 Personen, kontaktfreie Gruppenangebote auch für Erwachsene mit 2 m Abstand möglich.
  • Touristische Bus- Schiffs- und Kutschfahrten draußen sind mit 50% Kapazitätsbeschränkung der Sitzplätze und negativem Test möglich.

Inzidenz über 100 nach 3 Tagen: Hier greift das Bundesinfektionsschutzgesetz. Z.B. Einzelhandel dann wieder mit neg. Test, Terminshopping und Begrenzung der Besucher nach Verkaufsfläche.

Freibäder/Schwimmbäder bleiben geschlossen. Perspektive ist vorgesehen für Ende Mai, im Gespräch für eine Öffnung ist eine Inzidenz von unter 50.