Andrè Bock, MdL

Landkreis Harburg. Die Samtgemeinden Elbmarsch, Hanstedt und Salzhausen, die Gemeinde Stelle, die Stadt Winsen und der Landkreis Harburg erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock mitteilt, erhalten die Länder ab dem Jahr 2018 insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

„Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite“, erklärt André Bock. Im Landkreis Harburg gehören unter anderem die Samtgemeinden Elbmarsch, Hanstedt und Salzhausen, die Gemeinde Stelle, die Stadt Winsen und der Landkreis Harburg als Schulträger zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: „Die Samtgemeinden Elbmarsch (98.272,13 Euro), Hanstedt (144.502,44 Euro), Salzhausen (118.584,75 Euro), die Gemeinde Stelle (81.030,40), die Stadt Winsen (514.083,65 Euro) und der Landkreis Harburg (3.518.926,06 Euro) werden Fördermittel in Höhe von insgesamt 4,47 Millionen Euro erhalten, um die Schulgebäude im Ort zu sanieren.

In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch die Samtgemeinden Elbmarsch, Hanstedt und Salzhausen, die Gemeinde
Stelle, die Stadt Winsen und der Landkreis Harburg schnell in den Genuss der Fördermittel kommen.“

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